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FDP Kreisverband Braunschweig 
Montag, 16. Februar 2009 PDF Drucken E-Mail
FDP befürwortet die Investition in das Schlossmuseum

Juliane Lehmann, Sprecherin des Finanz- und Personalausschusses der FDP„Wir wollen dem Schloss durch eine angemessene Innenausstattung die Bedeutung geben, die es hat“, so die Sprecherin des Finanz- und Personalausschusses der FDP, Juliane Lehmann (Foto).

„Das Schloss hat sich als Besuchermagnet entwickelt; viele dieser Besucher werden auch in das Schlossmuseum gehen. Die dort gezeigten Exponate sollen in einem würdigen Rahmen gezeigt werden. Wir schaffen nur Mindestvoraussetzungen, wie Tresen, Garderobe, klimatisierte und alarmgesicherte Vitrinen. Wir entscheiden über keine Feudalausstattung.

Das Konjunkturprogramm stellt insofern eine einmalige Gelegenheit dar, die dringend notwendige Infrastruktur für das Schloss zu schaffen“, so Lehmann weiter.

 
Donnerstag, 12. Februar 2009 PDF Drucken E-Mail
Bericht aus der Fraktion: Januar 2009

Die FDP-Fraktion berichtet regelmäßig von ihrer Arbeit im Rat der Stadt Braunschweig. Sie möchte damit die Bürger über aktuelle Themen informieren und freut sich über Anregungen der Bürger.

Die Themen für den Januar 2009:

  • Projekt Schulstart
  • Parkhaus im Schloss
  • 4. IGS
mehr…
 
Freitag, 6. Februar 2009 PDF Drucken E-Mail
Stellungnahme zum Zeitungsbericht "Stadt plant schnellen Abriss des Rathaus-Anbaus bis 2010"

Die FDP-Fraktion im Stadtrat nimmt Stellung zum Zeitungsbericht "Stellungnahme zum Zeitungsbericht "Stadt plant schnellen Abriss des Rathaus-Anbaus bis 2010" am 05.02.09 in der Braunschweiger Zeitung:

Fraktionsvorsitzende Daniel KreßnerEigentümer und Mieter müssen zustimmen!

„Eine Entscheidung für einen schnellen Abriss des Rathaus-Neubaus wird es für die FDP-Fraktion nur mit Zustimmung der Hauseigentümer und Mieter geben“, so der Fraktionsvorsitzende Daniel Kreßner.
„Die Grenze des Zumutbaren darf hier nicht überschritten werden, denn am Bohlweg wurde in den letzten Jahren so viel gebaut, dass die Beeinträchtigungen für die Geschäftsleute schon jetzt sehr hoch sind. Darum fordert die FDP eine Entschädigung für Eigentümer und Mieter für den Fall des Abrisses. Die Baumaßnahmen dürfen zu keinen weiteren wirtschaftlichen Schäden führen.“ mehr…

 
Montag, 26. Januar 2009 PDF Drucken E-Mail
CDU und FDP stimmen 4. IGS zu und lehnen zum derzeitigen Zeitpunkt Forderung nach 5. IGS ab

Juliane Lehmann, stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende"Die Argumente der Verwaltung für eine 4. IGS in Volkmarode sind aus unserer Sicht stichhaltig, wenn auch der dortige Standort unter Verteilungsgesichtspunkten nicht optimal ist. Unter baulichen und räumlichen Gesichtspunkten, ebenso aber unter Berücksichtigung der rückläufigen Schülerzahlen, die nach dem immerhin einstimmigen Ratsbeschluss vom 15. April 2008 zu berücksichtigen waren, eignet sich der Standort Volkmarode für eine 4. IGS aber am besten", erklären Anke Kaphammel, CDU-Fraktionsmitglied und schulpolitische Sprecherin, und Juliane Lehmann, stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende, die Entscheidung ihrer Fraktionen." mehr…

 
Mittwoch, 14. Januar 2009 PDF Drucken E-Mail
Stellungnahme zum Zeitungsbericht "Wulff: Sonntags sollen keine Kleider mehr verkauft werden"

Die FDP-Fraktion im Stadtrat nimmt Stellung zum Zeitungsbericht "Wulff: Sonntags sollen keine Kleider mehr verkauft werden" am 14.01.09 in der Braunschweiger Zeitung:

Fraktionsvorsitzende Daniel Kreßner„Die FDP begrüßt die Zusage von Ministerpräsident Wulff, die Ungleichbehandlung bei den Ladenöffnungszeiten abzuschaffen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Daniel Kreßner.
„Es ist sehr wichtig, dass eine Gleichbehandlung wieder hergestellt wird. Dazu muss eine erfolgreiche Regelung getroffen werden, die schnell greift, in der Region einen fairen Wettbewerb ermöglicht und insbesondere zu keinem Nachteil für die gewachsene Einzelhandelslandschaft in Braunschweig führt“, meint Kreßner.

„Wir sehen die Äußerung von Ministerpräsident Wulff auch als Ergebnis unserer Gespräche an. Entsprechend haben wir bereits auf die Entscheidungsträger im Wirtschafts- und Sozialministerium eingewirkt und auch auf die FDP-Fraktion in Hannover Einfluss genommen. Wir müssen schnellstmöglich eine Regelung finden, die alle zufrieden stellt. Hier werden wir uns auch weiterhin einbringen.“

 
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